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WAS hat Watergate mit dem Flecken Rammenau gemeinsam? Wie kommt es zu RAMMEGATE?

Das Watergate ist ein Hotel in Washington, Amerika, USA, das seinerzeit einen traurigen Ruhm in der gleichnamigen Affaire erworben hatte. Rammenau ist ein Fleckchen Erde in Deutschland, genauer gesagt: In Sachsen. Dort gibt es auch ein Amerika, aber rein territorial ist das etliche Meilen von Washington, Amerika, entfernt. Jenes Amerika liegt nahe einer Kleinstadt mit Namen Penig, die ihrerseits auch einen deutschland-, ja fast europaweiten und nicht weniger zweifelhaften Ruhm erlangt hat, aber das soll nicht Gegenstand unserer Betrachtungen sein.

Meine Geschichte (auch mein Wissen) hat sich langsam entwickelt. Erst am Ende begreife ich, daß das Justizverbrechen in ganz Deutschland eine Heimat hat. 100 Tage im Koma haben mich in's Grübeln gebracht:

Wird (oder ist?) Rammegate das deutsche WATERGATE
? ? ?

Watergate Rammenau Rammegate Das Buch Impressum Gästebuch
18.05.2017

Carin Koeberle-Zeller

die langjährige treue Partnerin, Lebenshilfe, Gattin, Mitstreiterin für Recht und Gerechtigkeit, Helferin in allen Lebenslagen für Peter Köberle, hat heute, nach kurzer, aber sehr schwerer Krankheit ihre Augen für immer geschlossen.

Wir trauern mit Herrn Köberle um diesen enormen Verlust für uns alle. Mit Carin geht ein Hoffnungsstrahl verloren. Möge ihr Andenken nie verblassen!


gemeinsam mit Peter Köberle

Irina & Siegfried Wilhelm

2017

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2013

Beitrag vom
21.07.2013, 20:03
Letztes Update
vom 21.07.2013 - 20:21
Ist die Bundesrepublik Deutschland noch ein Rechtsstaat?
Urteilen Sie selbst, wenn Sie diese leidvollen Erfahrungen über die Hintergründe des Verbrechens und das seit 17 Jahren andauernde Justizunrecht am „Mordopfer“

Peter K ö b e r l e

gelesen haben. Ich bin überzeugt, dieser Fall ist eines der ungeheuerlichsten – bis heute nicht aufgeklärten - Verbrechen im so genannten „Sachsensumpf“.
Quelle
Beitrag vom
16.03.2013, 04:26
Letztes Update
vom 07.02.2014 - 04:42
3. Verfassungsbeschwerde v. 14.03.2013 im Zusammenhang mit der Opferentschädigung
Weil die Sächs. Versorgungsverwaltung nahezu von Anbeginn Peter Köberle die gesetzlichen OEG-
Genugtuungsleistungen nicht zahlt,kam er aufgrund der enormen Vermögensverluste als direkte Folge
des Mordanschlags in finanzielle Schwierigkeiten und musste im Jahre 2009 Insolvenz anmelden.
Doch gerade weil er die ihm gesetzlich und verfassungsmäßig garantierte Opferentschädigung für
das erlittene Unrecht nicht erhält, werden ihm im Insolvenzverfahren zusätzlich Gelder gepfändet,
weil die Verletztenrente in voller Höhe Einkommen ist. Doch angeblich sind alle unpfändbaren
OEG-Leistungen in der Verletztenrente enthalten. Das ist ein klarer Widerspruch.

Beitrag vom
30.01.2013, 20:28
Letztes Update
vom 06.02.2014 - 04:50
neue Sozialklage Sozialgericht Konstanz - Anerkennung der gesundheitlicher Schädigungen, mehr als 17 Jahre nach der Gewalttat

Eine leitende Mitarbeiterin einer Sozialbehörde schilderte dem Kläger schon vor einigen Jahren die im Sozialbereich der Ämter herrschenden rechtswidrigen Zustände mit folgenden Worten:

„Wir sind weisungsgemäß gehalten, auch berechtigte Sozialanträge abzuweisen. Da diese Weisung von ganz oben kommt, wird diese auch im Widerspruchsbescheid bestätigt. Nur etwa die Hälfte der Anspruchsberechtigten erhebt daraufhin Sozialklage. Auf dem weiteren Instanzenweg in die nächste Instanz scheiden mindestens wieder 50 % der Antragsteller aus. Nur ganz wenige kommen bis zum Bundessozialgericht. Und dort ist der juristische Erfolg sehr fraglich. Die Staatskasse spart auf diese Weise sehr hohe Summen. Ich und meine Kollegen sind über diese Vorgehensweise sehr unglücklich, doch müssen wir die Weisungen unserer Vorgesetzten befolgen.“


Beitrag vom
22.01.2013, 14:07
Letztes Update
vom 07.02.2014 - 21:10
Wenn der Staat zum Täter wird! ein schockierender Filmbericht der ARD
über unschuldige Justizopfer und die Arroganz der Justiz

Lt. Programmhinweis sitzen hunderte von Menschen unschuldig in deutschen Gefängnissen, weil es im deutschen Justizsystem keine Fehler gibt.

Mit Sicherheit gibt es tausende unschuldige Justizopfer, denn lt. der Aussage von Prof. Eschelbach (Strafrichter am Bundesgerichthof) ist nach seiner Schätzung etwa jedes 4. Strafurteil falsch.
Das ist ein vernichtendes Urteil eines Bundesrichters über die Arbeit seiner Richterkollegen. Denkt mal darüber nach - wenn jedes 4. Flugzeug oder Auto von den Ingenieuren so schlampig konstruiert oder durch Sabotage manipuliert würde, dass es schon beim ersten Start verunglückt. Kein Wunder, dass der ehemalige Richter am Landgericht Stuttgart - Frank Fahsel - in einem veröffentlichten Leserbrief in der Süddeutschen Zeitung schrieb, dass er - nun im Ruhestand - vor seinen Kollegen tiefen Ekel empfindet.


Quelle
Beitrag vom
20.01.2013, 20:24
Letztes Update
vom 21.01.2013 - 23:15
Verfassungsbeschwerde v. 16.01.2013 -
Fortsetzung von Teil I - Eintrag 20.01.2013 Teil II

Auszug aus dem Urteil v. 16.05.2012 des LSG Stuttgart, in dem das Gericht grundsätzlich zum Anspruch des Bf. auf die staatlichen OEG-Leistungen wie folgt Stellung nahm:

Zwar ist die Ruhensvorschrift des § 65 BVG selbst verfassungsgemäß .....Ihr Zweck liegt aber nur darin, dass Doppelleistungen ausgeschlossen werden. ....
...Die Vorschrift hat nicht den Zweck, jenen Personen, die nach beiden Leistungssystemen abgesichert sind, insgesamt weniger Leistungen zu gewähren als wenn nur ein Leistungssystem eingriffe. Dieser Zweck und die gesetzgeberischen Wertungen würden k o n t e r k a r i e r t,
wenn in anderen Sozialrechtsbereichen Nachteile daran geknüpft würden, dass nicht nur
Ansprüche nach dem OEG / BVG, sondern auch nach dem SGB VII bestehen.“

Und genau um dieses Rechtsproblem geht es auch für tausende anderer Gewalttat- / Berufsunfallopfer, die auf die seit 35 Jahren mit den gleichen juristischen Argumenten vorsätzlich um ihre Opferentschädigung betrogen werden.

Beitrag vom
20.01.2013, 18:57
Letztes Update
vom 17.03.2013 - 20:14
Verfassungsbeschwerde wegen der seit 16 Jahren an das Gewalttat- / Berufsunfallopfer vorsätzlich verweigerten Opferentschädigung. Teil I
si

Zum Problem des Rechtlichen Gehörs zitiert der Bf. aus dem Beschluss des BGH vom 06.04.2009 (II ZR 117/08), in dem einleitend steht:

„Geht das Gericht in seinen Entscheidungsgründen auf den wesentlichen Kern des Vortrags einer Partei zu einer Frage nicht ein, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, lässt dies darauf schließen, dass es den Vortrag nicht zur Kenntnis genommen hat. Wenn das Tatsachengericht zugleich mehrfach in zentralen Fragen des Streits der Parteien Beweisantritte der beweisbelasteten Partei übergeht, wird das Recht auf Gewährung rechtlichen Gehörs in einer an Rechtsverweigerung grenzender Weise verletzt.“

siehe auch Teil II



Beitrag vom
09.01.2013, 19:27
Letztes Update
vom 07.02.2014 - 21:32
historische Lügen - was ist Wahrheit ? was ist Lüge?

Schauen Sie sich auch den kurzen Filmbericht von Prof. Schachtschneider an!

Die Sieger bestimmen seit altersher die "geschichtliche Wahrheit", selbst auch dann, wenn die
historische Wahrheit völlig anders war.
Der Große Wendig
ein wissenschaftliches Nachschlagewerk mit über 4000 Seiten
was sind historische Lügen? (die die Menschheit schon seit dem Altertum begleiten)
was ist die historische Wahrheit?
Quelle
Beitrag vom
07.01.2013, 21:19
Letztes Update
vom 07.02.2014 - 21:45
Staatskriminalität - doch niemand bekämpft sie - das Verbrechen vollzieht und schützt sich im geschlossenen Kreis
Brief an Generalbundesanwalt Range im Falle Herrhausen und andere.

Weder eine Eingangsbestätigung, noch ein Dementi, noch ein Ermittlungsverfahren gegen
mich wegen Beleidigung oder falscher Beschuldigung.

Schweigen - Schweigen - Schweigen und oftmals viele Lügen. Dafür werden in Deutschland viele Staatsdiener fürstlich honoriert.

Beitrag vom
06.01.2013, 18:21
Letztes Update
vom 07.02.2014 - 21:49

Menschenrechte in Deutschland - in Deutschland für viele Opfer leider Fehlanzeige

Es gibt das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin, doch wofür?

Es gibt einen Bundesbeauftragten für Menschenrechte. Dies war einstmals der Wendefreund
von Frau Merkel - Herr Günter Nooke-. Zwei meiner richtig adressierten Schreiben an Nooke
kamen nach mehreren Wochen als u n z u s t e l l b a r ungeöffnet zurück. Das dritte
Schreiben blieb unbeantwortet. Wozu brauchen wir solche teuren Sesselfurzer, die nicht fähig
sind, richtig adressierte Schreiben in Empfang zu nehmen und zum Thema Menschenrechte Stellung
zu nehmen?

Menschenrechtsorganisationen in Deutschland - Sie schämen sich nicht für ihre Janusköpfigkeit.
Nach außen hin erscheinen sie vordergründig hui, doch nach hinten sind sie meist ein politisches Anhängsel und im Ausland die Motoren der Zersetzung der dortigen politischen Strukturen.
wahrlich pfui!

Melden Sie doch einmal bei Amnesty Internation in Deutschland oder London Menschenrechtsverletzungen
in Deutschland oder Europa an. Fehlanzeige - weil es das nicht gibt, was es nicht geben darf, weil sonst die Spenden wegbrechen.

25 % der Strafurteile in Deutschland sind lt. BGH-Richter Prof. Dr. Eschelbach falsch. Wahrlich eine Alptraumnote für richterlichen Schwachsinn, doch unendlich viel Leid der von solch Unrecht betroffenen chancenlosen Justizopfer.

Wohin sollen diese sich wenden? In Deutschland haben Menschenrechte wahrlich keine Zustelladresse.
Jedes Mal wenn Angela Merkel die Menschenrechte in Deutschland beschönigt, lügt sie. Wenn die Kanzlerin den russischen Präsidenten Putin auf die Menschenrechte in Russland hinweist, reicht diesem ein süffisantes Lächeln als Hinweis - als die Frage - und das sagst ausgerechnet DU?

Und der Rechtsweg? Das ist eine erfolglose Einbahnstraße. Man verliert nicht nur viel Zeit und Geld,
sondern auch vor allem den Glauben an das Gute im Menschen.

Ein kurzer Auszug zum Thema Menschenrechte:

"Es ist wohl wahr, die BRD ist tödlich bedroht, aber nicht etwa von Islamisten oder von den vom System erfundenen Neonazis, sondern von der Wahrheit. Das Fundament der BRD-Politik ist die Heuchelei, die Lüge und die Menschenfeindlichkeit.

In einem CDU-Grundsatzpapier vom 31. März 2010 heißt es wörtlich: "Der Einsatz für die Menschenrechte – zentrales Anliegen der CDU: Alle Menschen verfügen von Geburt an über die gleichen, unveräußerlichen Menschenrechte.

Fast alle Staaten sind Mitglied der Vereinten Nationen. Fast alle Staaten haben die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und zahlreiche anderer Menschenrechtsabkommen anerkannt. An den eingegangenen Verpflichtungen müssen sich diese Staaten messen lassen."

Aber die neuerliche Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen zur Freiheit der Forschung und der Meinung wird von derselben CDU-Bundesregierung in menschenverachtender Weise verletzt.

In der UN-Resolution heißt es wörtlich: "Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten in Bezug auf die Anerkennung der Meinungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot der Äußerung einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Deutung/Auslegung vergangener Geschehnisse."






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    In einer Demokratie schützt das Gesetz den wirtschaftlich Schwachen vor der Willkür des Starken.
    Oscar Lafontaine, R.-Luxemburg-Konferenz 2006


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