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WAS hat Watergate mit dem Flecken Rammenau gemeinsam? Wie kommt es zu RAMMEGATE?
Das Watergate ist ein Hotel in Washington, Amerika, USA, das seinerzeit einen traurigen Ruhm in
der gleichnamigen Affaire erworben hatte.
Rammenau ist ein Fleckchen Erde in Deutschland, genauer
gesagt: In Sachsen. Dort gibt es auch ein Amerika, aber rein territorial ist das etliche Meilen von Washington,
Amerika, entfernt. Jenes Amerika liegt nahe einer Kleinstadt mit Namen Penig, die ihrerseits
auch einen deutschland-, ja fast europaweiten und nicht weniger zweifelhaften Ruhm erlangt hat, aber das soll nicht Gegenstand
unserer Betrachtungen sein.
Meine Geschichte (auch mein Wissen) hat sich langsam entwickelt. Erst am Ende begreife ich, daß
das Justizverbrechen in ganz Deutschland eine Heimat hat. 100 Tage im Koma haben mich in's Grübeln gebracht:
Wird (oder ist?) Rammegate das deutsche WATERGATE
? ? ?
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18.05.2017
Carin Koeberle-Zeller
die langjährige treue Partnerin, Lebenshilfe, Gattin, Mitstreiterin
für Recht und Gerechtigkeit,
Helferin in allen Lebenslagen für Peter Köberle, hat heute, nach
kurzer, aber sehr schwerer Krankheit ihre Augen für immer geschlossen.
Wir trauern mit Herrn Köberle um diesen enormen Verlust für
uns alle. Mit Carin geht ein Hoffnungsstrahl verloren. Möge ihr Andenken
nie verblassen!
gemeinsam mit Peter Köberle
Irina & Siegfried Wilhelm
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2012
Beitrag vom
17.11.2012, 02:11
Letztes Update
vom 18.11.2012 - 20:29
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13.08.2012 - Aufforderung an Bundespräsident Joachim Gauck, den hochverräterischen ESM-Vertrag
n i c h t zu unterzeichnen
Ausführliches Schreiben an den Bundespräsidenten Gauck, den ESM-Vertrag im Interesse des deutschen Volkes n i c h t zu unterzeichnen.
Im Schreiben ist ein Hinweis auf eine Aussage des ehemaligen Außenministers Joschka Fischer, dem deutschen Volk möglichst viel Geld wegzunehmen, egal wofür.
Hauptsache - das Geld wird den Deutschen weggenommen.
Kopie des Schreibens ging auch an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Vosskuhle.
Es ist bekannt - das BVerfG segnete den ESM-Vertrag ab und BP Joachim Gauck unterschrieb diesen weisungsgemäß ohne über die schrecklichen Folgen für das deutsche Volk nachzudenken. Wahrlich - Deutschland wird von politischen Hochverrätern regiert und die Justiz sanktioniert all diese staatlichen Verbrechen.
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Beitrag vom
01.11.2012, 20:54
Letztes Update
vom 03.11.2012 - 20:27
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fast ? 900.000 Opferentschädigung an NSU-Gewaltopfer - was wird durch diesen Vergleich durch die Behörden vertuscht?
Mail an die Redaktion des F O C U S mit Verweis auf die Gesetzes- und Rechtslage des Staates gegenüber allen Gewaltopfern. Der Gleichheitsgrundsatz gebietet es, alle Gewaltopfer gleich
zu behandeln, egal ob Türken, Vietnamesen oder Deutsche. Obwohl vom Gesetz her das Gleichheitsprinzip gewahrt ist, wird dieses bei der Durchführung durch die Behörden und Gerichte seit 35 Jahren bei all jenen Gewaltopfer v o r s ä t z l i c h verletzt, die zum Tatzeitpunkt gearbeitet haben und die deshalb sogar zusätzlich gegen den gleichzeitigen Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert waren.
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Beitrag vom
26.10.2012, 00:12
Letztes Update
vom 26.10.2012 - 19:48
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Widerspruchsbescheid gegen eine gesetzwidrige Leistungsverweigerung
Behörden und staatliche Mitarbeiter haben den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Wenn ein
Staatsdiener dies versehentlich nicht tut, so ist das korrigierbar. Doch wenn die
Leistungsverweigerung gesetzlicher Ansprüche - wider besseren Wissens - vorsätzlich geschieht,
so ist das schlichtweg kriminell. Staatsdiener brauchen kriminelle Anweisungen ihrer Vorgesetzten
nicht zu erfüllen. Leider glauben solche Staatsbedienstete, ihnen kann nichts passieren, weil ihr
kriminelles Handeln im Ernstfall von den Vorgesetzten gedeckt wird. Dabei vergessen diese Staatsdiener,es gibt in Deutschland k e i n e Staatshaftung. Jeder Staatsdiener haftet persönlich. Und so ganz allmählich begreifen immer mehr Bürger, dass der von korrupten Parteien regierte Scheinstaat BRD so ganz allmählich an seine Grenzen und die Toleranz seiner Bürger stösst.
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Beitrag vom
21.10.2012, 20:42
Letztes Update
vom 21.10.2012 - 20:55
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Der Ausschuss des Deutschen Bundestags "Arbeit und Soziales" hat mein Schreiben an den Petitionsausschuss des BT weitergegeben. Mein OEG-Fall soll so
Der auf mich verübte Mordanschlag war ein r a u b m o r d ä h n l i c h e s Verbrechen, durch das ich Millionenwerte verloren habe. In einer Petitionsabweisung durch den Petitionsausschuss des Sächs. Landtags, in dem nur die unzähligen Lügen der Verwaltung übernommen worden waren, stand für mich jedoch ein sehr wichtiger Satz:
"Die Schadensersatzansprüche des Petenten sind u n s t r e i t i g."
Da ich das Prozessrisiko gegen den Freistaat Sachsen weder tragen, noch finanzieren konnte, beantragte ich Prozesskostenhilfe. Das zuständige Gericht lehnte meinen PKH-Antrag ab. Ich stand vor einer goldenen Tür, konnte sie
jedoch nicht öffnen. Es sind die unzähligen Institutionen mit ihren dienstbeflissenen - jedoch inkompetenten - Mitarbeitern, hinter denen sich das staatliche Verbrechen und die Rechtswillkür erfolgreich verbarrikadiert. Staatliche Behörden und vor allem Politiker verdienen längst nicht mehr das Vertrauen der Bürger. Für Bank(st)ter ist immer Geld da, für die
Gewaltopfer jedoch noch nicht einmal das Geld, um das OEG rechtskonform umzusetzen.
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Beitrag vom
19.10.2012, 05:44
Letztes Update
vom 21.10.2012 - 18:55
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Schreiben und Erfahrungsbericht eines Opfers an Bundestagsausschuss für OEG-Regelung, sowie an alle Fraktionsvorsitzende im Bundestag
Alle Opfer einer Gewalttat erhalten neben einer Entschädigung für den Einkommensverlust nach dem OEG einen Einkommensersatz und dazu zusätzlich, je nach Schwere der Schädigungsfolgen, alle OEG-Leistungen dazu.
Nur jene Opfer einer Gewalttat, die zum Zeitpunkt des Anschlags gearbeitet haben und die deshalb sogar gegen Arbeitsunfälle versichert waren, denen wird seit 35 Jahren mit einer vorsätzlich fehlerhaften Rechtsauslegung durch die Behörden und Gerichte die Opferentschädigung verfassungswidrig verweigert.
Opfer haben keine Lobby. Ein auf leidvollen Erfahrungen über 16 Jahre aufgebauter Erfahrungsbericht, verbunden mit der Hoffnung, dass nun für eine Vielzahl von Gewalttat- / Berufsunfallopfern das OEG gesetzeskonform umgesetzt und die von diesem Unrecht betroffenen endlich auch als Gewaltopfer entschädigt werden.
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Beitrag vom
07.10.2012, 23:21
Letztes Update
vom 09.01.2013 - 15:25
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08.10.2012 - Dienstaufsichtsbeschwerde gegen drei Richter des 6. Senats des LSG Baden-Württemberg wegen schwerer Rechtsverletzungen im OEG
Am 16.05.2012 hat die 3. Kammer des LSG Baden-Württemberg unter Vorsitz der Gerichtspräsidentin ein Urteil zur hohen verfassungsrechtlichen Wertigkeit der Grundrente nach § 31 BVG im Opferentschädigungsrecht gesprochen.
Doch nur 8 Wochen später stellten 3 Richter des 6. Senats des LSG Baden-Württemberg diese Entscheidung auf den Kopf. Der im Grundgesetz Art. 103 GG garantierte Anspruch auf rechtliches Gehör wurde mit Füßen getreten. Ein wahrlich unvorstellbarer Vorgang und ein vorsätzlicher Betrug.
Auf dieser Seite mehr zum Anspruch auf die Amtsermittlungspflicht des Gerichts nach § 103 SGG und zum Rechtlichen Gehör.
+ Auszug aus der Abweisung durch die Präsidentin des LSG BW v. 22.10.2012
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Justitia
versagt |
Die Politik
versagt |
Die Moral
von der Geschichte |
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Sie (oder ein Angehöriger bzw. ein Freund) sind Opfer einer
G e w a l t t a t geworden? Was ist zu tun? An wen kann
man sich wenden?
Diese Seiten ersetzen keine Rechtsberatung. Sie sollen für Opfer von Gewalttaten
ein kleiner Leitfaden und Anleitung zu einer Art
"Erste Hilfe" sein und widerspiegeln unsere eigenen teils bitteren
Erfahrungen. |
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Motto für Freitag, den 25. Juni 2021, 07:10 Uhr
In einer Demokratie schützt das Gesetz den wirtschaftlich Schwachen vor der Willkür des Starken.
Oscar Lafontaine, R.-Luxemburg-Konferenz 2006
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